Samstag, 18. August 2012

„Fit für das 21.Jahrhundert“



„Das Internet hat mittlerweile die Funktion eines Leitmediums eingenommen, daher ist es auch für die politische Arbeit unerlässlich geworden“, so die SPD-Fraktion in der Lampertheimer Stadtverordnetenversammlung in einer Pressemitteilung. Daher haben sich die Sozialdemokraten intensiv mit allen Facetten dieser umfangreichen Thematik beschäftigt: „Gerade die Bemühungen seitens der Opposition haben den Anstoß gegeben, die aktuelle Situation der Stadt Lampertheim näher zu untersuchen und daraus Handlungsvorschläge abzuleiten“, so Hans Hahn, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Unter dem Titel „Digitale Bürgerbeteiligung“ hat die SPD Lampertheim einen Vorschlagskatalog erarbeitet, der zahlreiche Aspekte und Ideen rund um die digitale Welt umfasst. „Die Erstellung des Papiers umfasste dabei drei wesentliche Stufen: Zuerst kam die Erarbeitung der Ideen, anschließend eine Abstimmung unserer Vorschläge auf unserer Seite im sozialen Internetnetzwerk Facebook. So konnten wir auch Nicht-Mitglieder am Entstehungsprozess beteiligen. Schließlich erfolgte die interne Diskussion und die Aufstellung des Maßnahmenkatalogs“, so SPD-Vorstandsmitglied Marius Schmidt. Auch die Jusos wirkten am Papier mit und brachten ihre Gedanken zu diesem Thema ein, die sie auf ihrer Gründungsversammlung formuliert hatten; so zum Beispiel ein digitales Jugendhaus.
Ideen, die die Fraktion ins Feld führt, gibt es dabei in großer Zahl: Man denke, so Stadtverordnetenvorsteherin Brigitte Stass, an eine Kommunikationsplattform für Bürger mit der Verwaltung, auch Präsenzen der Stadt in sozialen Netzwerken befürworte man, wenn gleichzeitig die Informationen plattformunabhängig auch auf der Internetseite veröffentlicht werden.  Auch für die neue Homepage der Stadt, die Ende des Jahres starten soll, hat man Ideen gesammelt: „Lizenzfreie Bilder der Wahrzeichen unserer Stadt auf der Webseite wären eine Verbesserung oder auch die Nutzung der QR-Code-Technologie auf städtischen Publikationen. Die Stadt Lampertheim hat die Chance, sich mit ihrer neuen Webseite attraktiver und informativer im Netz zu präsentieren“, so die Genossen.   
Die Nutzung neuer Medien in der täglichen Arbeit der Stadtverordneten unterstützt die SPD ebenso: „Hier wäre 2014 bei der Neuordnung der städtischen IT-Dienste eine tolle Gelegenheit, um beispielsweise  einen firewallgeschützten W-Lan-Zugang im Alten Rathaus und im Sitzungssaal anzubieten“, so Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Horstfeld. Um eine möglichst sachliche Auseinandersetzung mit Verwaltung und den anderen Parteien über diese Sachfragen zu führen, schlägt die SPD einen Arbeitskreis „Internet“ vor: „So kann in kollegialer Atmosphäre ein attraktives, zeitgemäßes Ergebnis geschnürt werden. Wir müssen dem Zeitgeist Rechnung tragen: Lampertheim muss auch hier fit für das 21. Jahrhundert werden“, so die SPD abschließend.

Freitag, 15. Juni 2012

„Frauenanteil von null Prozent ist ein Armutszeugnis“


 
Frauen sollen zukünftig sowohl in den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften als auch bei den Straßennamen in Lampertheim besser repräsentiert sein. Dieses Ziel verfolgt ein Antrag, den SPD und Grüne in die kommende Sitzung Stadtverordnetenversammlung einbringen.
So enthält der erste Teil des Antrags einen Grundsatzbeschluss, der weiblichen Namen bei künftigen Straßenbenennungen den Vorzug gibt. In der Begründung heißt es hierzu, die weibliche Hälfte der Bevölkerung sei bisher bei der Straßenbenennung in Lampertheim sehr vernachlässigt worden: „Hierdurch ist ein massives Ungleichgewicht entstanden. Der Grundsatzbeschluss soll dazu beitragen, dieses Ungleichgewicht in den nächsten Jahrzehnten kontinuierlich zu verringern.“
Der zweite Teil des Antrags sieht eine 30-prozentige Frauenquote in den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften Lampertheims vor. Dies betrifft aktuell vor allem die in den nächsten Monaten neu zu besetzenden Aufsichtsräte der Beteiligungsgesellschaft (BGL) und der Verkehrs- und Tourismusgesellschaft (VTL). Dem Antrag zufolge soll jede Fraktion, die mehr als ein Aufsichtsratsmitglied benennen darf, die 30-Prozent-Quote einhalten.
Derzeit liegt der Frauenanteil bei allen Beiräten und Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften bei null Prozent. So haben die Fraktionen des Stadtparlaments (SPD, CDU, Grüne und FDP) nach der Kommunalwahl im letzten Jahr insgesamt 28 Beirats- und Aufsichtsratsmitglieder neu benannt, 28 Mal kamen hierbei Männer zum Zuge. Frauen sind hier folglich nicht nur im Vergleich zu ihrem Anteil an der Bevölkerung, sondern sogar auch im Vergleich zu ihrem aktuellen Anteil in der Stadtverordnetenversammlung (22 Prozent) massiv unterrepräsentiert.
Der rot-grüne Antrag bezieht sich hierbei auch auf die so genannte Berliner Erklärung vom Dezember 2011. Hierin hat sich ein Bündnis aus Vertreterinnen verschiedenster gesellschaftlicher Organisationen sowie aller im Bundestag vertretenen Parteien (von Ursula von der Leyen über Hannelore Kraft bis Renate Künast) für eine 30-prozentige Frauenquote in Aufsichtsräten ausgesprochen.
„Wir sollten hier bei den städtischen Gesellschaften mit gutem Beispiel vorangehen. Bisher ist leider das Gegenteil der Fall, der aktuelle Frauenanteil von null Prozent ist ein parteiübergreifendes Armutszeugnis“, begründet SPD-Fraktionsmitglied Philipp Schönberger die Intention des rot-grünen Antrags. Der Antrag solle allen Beteiligten einen Anstoß geben, die Geschlechter zukünftig in einem angemesseneren Verhältnis zu berücksichtigen.
„Dies ist eine Frage sowohl der Gerechtigkeit als auch der wirtschaftlichen Vernunft“, erläutert Schönberger. In gemischten Führungsgremien könnten Frauen und Männer zu besseren Entscheidungen kommen, gemischte Teams steigerten somit den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen. „Zugleich stellt eine 30-Prozent-Quote angesichts des aktuellen Frauenanteils in der Stadtverordnetenversammlung von 22 Prozent eine realistische Größenordnung dar“, so Schönberger abschließend.


INFO:
  • Auf der Facebook-Seite der SPD Lampertheim kann der Antrag diskutiert werden: http://de-de.facebook.com/spd.la
  • Link zur Berliner Erklärung mit der Möglichkeit zu unterzeichnen: http://www.berlinererklaerung.de

Freitag, 18. Mai 2012

Schwerpunkte sind entscheidend


Mit Verwunderung hat die Lampertheimer SPD auf die Vorwürfe der
spargelstädtischen Christdemokraten reagiert. Die CDU hatte der SPD
Unglaubwürdigkeit vorgeworfen, da man im Dezember vergangenen Jahres
einer Fortschreibung der Haushaltssicherungskonzeptes zugestimmt und nun die
Erhöhung der Kindergartengebühren abgelehnt habe.
"Wir haben die schrittweise Abschaffung der Kindergartengebühren in unserem
Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2011 vermerkt. An diesen Beschluss haben
wir uns nun in der Abstimmung gehalten. Dass im Versuch der Einlösung eines
Wahlversprechens ein unglaubwürdiges Verhalten begründet liegen soll, können wir
nicht nachvollziehen", so die Sozialdemokraten.
Gleichzeitig räumen sie aber den Fehler ein, der Fortschreibung des
Haushaltssicherungskonzeptes im vergangenen Jahr ohne die Forderung nach einer
Herausnahme dieser Gebührenanpassung für Kindergärten zugestimmt zu
haben. "Mit einer Ablehnung der Gebührenerhöhung bei den Kindergärten wurde die
Chance verpasst, die Schwerpunkte des Haushaltssicherungskonzeptes zu
verschieben“, so die Sozialdemokraten. Man sei sich der Haushaltslage der Stadt
Lampertheim wohl bewusst und möchte deshalb im Nachgang an die am
vergangenen Mittwoch getroffene Entscheidung in einer ausführlichen Debatte das
Haushaltssicherungskonzept prüfen und verändern. „Wir müssen den Haushalt
konsolidieren, aber die entscheidende Frage ist, an welchen Stellen man
Einsparungen vornimmt. Während die moderate Erhöhung der Grundsteuern A und
B sowie die deutliche Erhöhung der Spielapparatesteuer unsere ausdrückliche
Zustimmung findet, ist es bedauerlich, dass es nun ausgerechnet im Bereich der
frühkindlichen Bildung zu einer Erhöhung kam“, so die Fraktion der SPD in einer
Stellungnahme.
"Wir fragen uns: Wo bleiben denn nun die Anträge von CDU und FDP, die Gewerbesteuer anzupassen? Dort liegen wir (320) auch unter dem Landesdurchschnitt (333)– dort würden wir auch locker viel höhere Beträge einnehmen als die 60 000 € durch die Kindergartengebühren. Aber dieses Klientel greifen FDP und CDU nicht an, lieber die Familien mit Kindern."
Die SPD hat nachgerechnet: Bei 10 Mio Geplanten Gewerbesteuereinnahmen würde eine Anhebung auf den Landesdurchschnitt (von 320 auf 333) ca. 420 000 € ausmachen.
Auf der einen Seite bilde die Verwaltung einen Arbeitskreis “Demografischer Wandel” und überlegt krampfhaft, wie man junge Familien nach Lampertheim bringt. Und da erhöht die Stadtverordnetenversammlung die Kindergartengebühren – unsinniger geht es nicht mehr, heißt es seitens des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Hahn.
 „Es ist bedauerlich, dass diese Anpassung stattfinden musste“,
finden auch die Jusos Ried. „Das sind die konkreten Auswirkungen der
kommunalfeindlichen Politik unserer Landes- und der Bundesregierung zu Lasten
der Jüngsten in unserer Gesellschaft. Auf der einen Seite wird dort Geld für ein
sinnfreies Bertreuungsgeld ausgegeben sowie ein Anspruch auf U-3-
Kinderkrippenplätze geschaffen, aber das Geld, das wir dafür dringend benötigen,
wurde uns über den kommunalen Finanzausgleich schlicht und ergreifend geklaut“,
so der Vorsitzende Marius Schmidt.
Das Konnexitätsprinzip gelte in Deutschland wohl offensichtlich nicht mehr, so die
SPD. Denn eigentlich gelte, „wer bestellt, der zahlt auch.“

Dienstag, 20. März 2012

"Auf einem guten Weg"


„Wir haben einiges getan aber auch noch eine ganze Menge vor“, ist sich die Lampertheimer SPD nach rund einem Jahr Koalition mit dem Bündnis 90/Die Grünen einig.
Nach den Jahren 2006 bis 2011 stellen sie nun bis ins Jahr 2016 gemeinsam mit den Grünen die Mehrheit in der Lampertheimer Stadtverordnetenversammlung. „Dies ist natürlich Freude und Bürde zugleich“, ist sich Hans Hahn, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, der Verantwortung bewusst.
Mit dem ersten Jahr der Zusammenarbeit zeigt sich die Fraktion allerdings zufrieden.  Mehr als ein Dutzend Anträge hat die Koalition gestellt und beschlossen. Teilweise  auch mit Stimmen der Opposition aus CDU und FDP.  „Das zeigt, dass unsere Ideen auf breite Zustimmung stoßen, das finden wir natürlich gut“, so Hahn weiter. Auch die Zusammenarbeit mit den Grünen sei „sehr gut“.
Besonders im Bereich „Energie“ war die Koalition aktiv: Das Ziel „100% Erneuerbare Energien für Lampertheim“ wurde gesetzt. Zur Umsetzung sollen ein modifiziertes Förderprogramm für das ökologische Bauen und die energetische Sanierung finanzielle Anreize für Hausbesitzer schaffen.  „Zusätzlich wurde der Weg zum neuen Kunstrasenplatz für den TV Lampertheim geebnet, sowie die Vergabe der Konzession im Öffentlichen Personennahverkehr  gegen allerhand Widerstände beschlossen. Mit der Umbenennung des Stadtentwicklungs- und Bauauschuss in Stadtentwicklungs-, Energie und Bauausschuss und der Bildung eines Aufsichtsrats bei der städtischen VTL haben wir zudem begonnen, Entwicklungen außerhalb der Politik Rechnung zu tragen“, so die SPD. Sie sehen Lampertheim „ auf einem guten Weg“.
 Man wolle nun „nicht nachlassen“. Im Gegenteil: „Die Aufgaben werden nicht kleiner“, so die Fraktion. Es stünden Entscheidungen zur Problematik des Altrhein an,  ebenso wolle man sich weiterhin verstärkt auch um die Innenstadt kümmern. Ein Dauerthema bleibe aber die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt. „Wir wollen vernünftig mit unserem Geld umgehen. Luftschlösser bauen wir auch in Zukunft nicht. Wir planen nur, was wir auch finanzieren können.“ Zudem wollen die Genossen aktiv in den Arbeitsgruppen zum demografischen Wandel und zur demokratischen Beteiligung Jugendlicher mitwirken. 

Mittwoch, 8. Februar 2012

SPD: Wichtige Zukunftsvorhaben auf den Weg bringen




Die SPD wird gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner, den Grünen, im Rahmen der nächsten Stadtverordnetenversammlung am übernächsten Freitag wieder wichtige Vorhaben zur Zukunft der Stadt Lampertheim auf den Weg bringen.  
In gemeinsamen Anträgen setzt sich die Koalition unter anderem für ein fahrradfreundliches Lampertheim sowie einen Aufsichtsrat für die VTL ein und setzt ein Zeichen für fairen Handel.
Der Antrag zur Förderung des Fahrradverkehrs schafft die Sondernutzungsgebühren für das Aufstellen von Fahrradständern ab. Geschäfte können also ab sofort kostenfrei Fahrradständer für ihre Kundschaft anbieten. „Dies soll nur der Anfang einer Reihe von Anträgen zu diesem Thema sein. Denn wie bereits im Wahlprogramm beschrieben, möchte die SPD Lampertheim fahrradfreundlicher machen“, nimmt die SPD dazu Stellung.
Ebenso möchte die Fraktion erreichen, dass die VTL (Verkehrs- und Touristikbetriebe Lampertheim) GmbH, die im Auftrag der Stadt Lampertheim unter anderem für den öffentlichen Personennahverkehr zuständig ist und mehrheitlich der Stadt gehört, einen Aufsichtsrat erhält. „Alle weiteren städtischen Gesellschaften haben einen Aufsichtsrat. Die VTL sollte ebenso einen erhalten, damit eine größere Transparenz auch ihrer Arbeit herrscht“, heißt es von Seiten des Fraktionsvorstandes.
Nach dem Willen der Sozialdemokraten soll Lampertheim auch als Fair-Trade-Stadt zertifiziert werden. Getreu des Mottos „Global denken, lokal handeln“ soll damit ein Zeichen gegen Armut und für einen fairen Handel gesetzt werden, an dem jeder partizipiert und sein Auskommen sichern kann.
Als vierten Antrag bringt die rot-grüne Koalition die Umbenennung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses in Stadtentwicklungs-, Energie- und Bauausschuss. „Die Wichtigkeit der Energiefrage soll sich auch in der Namensgebung des relevanten Ausschusses niederschlagen“, begründet der Ortsverein dieses Vorhaben.   
Zudem werde die Idee, einen Jugendbeirat als Baustein für eine gute Jugendpolitik zu gründen, mitgetragen, betonte der Fraktionsvorsitzende Hans Hahn.

Freitag, 27. Januar 2012

SPD Lampertheim: Rot-Grün soll eine Koalition der Nachhaltigkeit sein


Als wichtiges Thema für das anstehende Jahr 2012 sehen die Lampertheimer Sozialdemokraten neben anderen vor allem die Jugendpolitik an. 
Mit ihrem Thema „Energetische Sanierung und Energie sparen“, haben wir im vergangenen Jahr erste Akzente im Bereich der Nachhaltigkeit gesetzt. Nun möchte die SPD diesen Weg fortsetzen und in Sachen Jugend für eine gute Zukunft unserer Heimatstadt sorgen. Rot-Grün soll als nachhaltig arbeitende „Lampertheimer Jugendkoalition“ in die Annalen eingehen und stetige Fortschritte in diesem Bereich erzielen.
“Hierzu haben wir uns 2012 einiges vorgenommen: Ein eigens eingerichtetes Team ‚Jugendpolitik’ gemeinsam mit den Grünen soll Konzepte und Ideen in die Tat umsetzen“, so die SPD.
So fordert auch sie ganz klar die Einrichtung eines Beirates für Kinder- und Jugendliche in Lampertheim. Dieser soll, analog zum Seniorenbeirat, Mitspracherecht in der politischen Entscheidung bekommen und eine frei wählbare Interessenvertretung sein. Die seriöse Vorbereitung eines solchen Beirates durch eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe auch unter Einbeziehung mit den Schülervertretungen sei dabei unabdingbar. „Eine solche Forderung hatten wir bereits zuvor in unserem Koalitionsvertrag festgehalten, denn unser Ziel war es immer, Initiativen von Jugendlichen zu unterstützen. Und dies geht am besten, in dem man sie zur Partizipation anregt“, heißt es von Seiten der Fraktion der Lampertheimer Sozialdemokraten.
Ferner verfolgt die SPD bei diesem Thema einen ganzheitlichen Ansatz. Sie möchte das gesamte Lebensumfeld für Kinder und Jugendliche verbessern. Dies fängt mit der flächendeckenden Einführung von Kindergartengruppen für Unter-Dreijährige an und geht mit dem Freizeitangebot für Kinder- und Jugendliche weiter: Bolz- und Freizeitplätze (wie zuletzt die Skateanlage in Hofheim) gehören genauso dazu wie ein optimiertes  Angebot der Stadtjugendpflege und des Jugend-Cafés Trichter gerade für Teenager. Es soll noch mehr Spaß machen, in Lampertheim  seine Jugendzeit zu verbringen.
Ebenso möchte die Partei Überlegungen in die Tat umsetzen, wie kommunale, effektive Ausbildungspolitik  erfolgreich betrieben werden kann. Denn auch junge Menschen sollen sich in unserer Stadt wohl fühlen, gut leben und auch Arbeit finden.
Auch in finanziell für Kommunen schwierigen Zeiten sollen diese wichtigen Investitionen in Lampertheims Zukunft  Schritt für Schritt in Abstimmung mit der Verwaltung angegangen werden.